31.07.2001 * (FJH)
Auch banale Wahrheiten müssen ab und zu wieder einmal erwähnt werden: Politik ist in erster Linie der Kampf um die eigene Macht. Das kann man derzeit sehr gut im
Landkreis Marburg-Biedenkopf
beobachten: Nach der Kommunalwahl am 18. März bildeten CDU, Grüne, FDP und Freie Bürger eine Koalition; nun strebt der Grüne Carsten McGovern das Amt eines Kreisbeigeordneten an. Extra für ihn soll die Stelle eines 2. Beigeordneten zusätzlich geschaffen werden. Und dabei wollen doch alle Parteien im Kreis sparen!
CDU-Landrat
Robert Fischbach
und Vertreter der anderen Koalitionspartner beteuern, der 2. Kreis-Beigeordnete habe vor allem die Aufgabe, die Inhalte des Koalitionsvertrags in der Verwaltung umzusetzen. Dafür bedürfe es dieser zusätzlichen Wahlbeamtenstelle. SPD-Landratskandidat Detlef Ruffert und sozialdemokratische Parteifreunde kritisieren dieses vorhaben hingegen als schleichende Entmachtung des 1. Kreis-Beigeordneten
Thomas Naumann
(SPD).
Der freilich hat in den letzten Jahren selbst einiges zur eigenen Entmachtung beigetragen: Wenngleich sein Sachverstand und die von ihm umgesetzten Projekte vor allem in der Sozialpolitik überzeugen, sind seine sozialen Kompetenzen gegenüber der Öffentlichkeit erschreckend unterentwickelt. Hinzu kam zeitweilig ein kaumverdeckter Machtkampf zwischen dem intellektuellen Eigenbrötler und seinem volkstümlichen Vorgesetzten.
dem kommen die neuen Koalitionäre nun gerade recht. So kann er seinen verhassten Vize auf elegante Art kaltstellen. Nicht einmal abwählen lassen muss er ihn, läuft doch Naumanns Amtszeit sowieso bald aus. So spart sich der Kreis die Querelen, die die Marburger Grünen intern mit ihrer Stadträtin
Ulrike Kober
haben.
Der karrierebewusste Carsten McGovern eifert derweil seinem - ebenfalls promovierten - Parteifreund Franz Kahle nach. McGovern soll einstweilen die Rosinen aus Naumanns Zuständigkeitsbereich herauspicken. Zumindest zunächst wird Fischbach mit ihm sicher besser klar kommen als mit seinem Stellvertreter. Der hat dann allerdings fast nichts mehr zu sagen!
Bei 108 Millionen DM Schulden fallen die Mehrausgaben für einen Hauptamtlichen auch nicht mehr sonderlich ins Gewicht. Dennoch bleibt ein fader Beigeschmackt: Drängen da nicht vielleicht doch karrieresüchtige Politiker auf Kosten der Steuerzahler an die Fleischtöpfe einer armen Familie? Und warum soll die dritte Stelle noch vor der Landratswahl am 16. September festgezurrt werden, wo sich das Koalitions-Blatt möglicherweise wieder wenden könnte?
Aber auch die SPD heult hier nur Krokodilstränen. IN der Stadt spielt sie genau dasselbe Macht-Monopoly mit, das sie auf Kreisebene kritisiert. Politik scheint - das ist die Erkenntnis nach 16 Jahren Kohl - mehr und mehr zum Selbtbedienungsladen zu verkommen. Doch vielleicht verpassen die Wahlberechtigten diesen Politikern bei der Landratswahl am 16. September die Quittung für so viel Unverfrorenheit.
17.07.2001 * (sap)
Die Grünen und der Bayerische Innenminister Günter Beckstein sind sich einig. Dieses seltene Ereignis dokumentieren die Marburger Grünen in einer Pressmitteilung vom Freitag (13. Juli). Die Stadtverordneten Tilo Siever und Franz Kahle sehen sich in ihrer Kritik am Auftreten des Oberbürgermeisters
Dietrich Möller
(CDU) bei einer Tagung der Deutschen Burschenschaft durch Beckstein bestätigt. Der Bayerische Innenminister, dessen Politik am rechten Rand der CSU sonst wenig Schnittmengen mit den Grünen bieten dürfte, warnt vor rechtsextremen Tendenzen in Burschaften. Neofaschistische und verfassungsfeindliche Positionen hat er insbesondere bei den Burschenschaften Danubia München, Teutonia zu Regensburg und Frankonia Erlangen ausgemacht. Beckstein stellt fest, dass führende NPD-Funktionäre bei diesen Bayerischen Burschenschaften Vorträge gehalten haben. Auf den Internetseiten der genannten Studentenverbindungen werde außerdem rechtes Gedankengut gesammelt und verbreitet.
Die von Beckstein kritisierten Verbindungen sind Mitglied im Dachverband der Deutschen Burschenschaft, vor dem Möller im April ein Grußwort gehalten hat.
Ebenso ungewöhnlich wie ihre Übereinstimmung mit CSU-Chefideologen ist der Ruf der Grünen nach dem Verfassungsschutz: Möller solle sich im Hessichen Innenministerium dafür einsetzen, dass durch neofaschistische Aktivitäten auffällig gewordene Burschenschaften regelmäßig vom hessichen Verfassungsschutz beobachtet werden.
16.07.2001 * (FJH)
Beim diesjährigen Christopher-Street-Day (CSD) in Frankfurt werden am Samstag (21. Juli) zwei Marburger Vereine mitmachen. Zum ersten Mal in der Vereinsgeschichte wird sich der "Tuntonia
e.V." in Zusammenarbeit mit dem "Homoh e.V." mit einem eigenen Wagen beim Umzug unter dem Motto "Landliebe" präsentieren. Voraussichtlich vom Römerberg aus werden sich die beiden Marburger Schwulengruppen zwischen 11 und 13 Uhr durch Frankfurt bewegen. Erkennbar wird der Wagen nach Angaben des Tuntonia-Sprechers Stefan Heinisch an einem Banner mit der Aufschrift "Tuntonia " sein. Den "Christopher-Street-Day" begehen Schwule und Lesben in aller Welt an unterschiedlichen Tagen, um auf freundliche Weise gegen die Diskriminierung Homosexueller zu protestieren.
11.07.2001 * (sfb)
Ist der Ruf erst ruiniert, regiert sichs völlig ungeniert. Dies ist wohl der neue Wahlspruch des Marburger Oberbürgermeisters
Dietrich Möller.
(CDU) Mit dem Absingen der 1. Strophe des Deutschlandliedes sowie dem Grußwort anläßlich des außerordentlichen Burschentages im April machte er keinen Hehl aus seiner politischen Anschauung. Die praktischen Konsequenzen aus dieser Haltung durfte die PDS- Stadtverordnete
Anke Richter
am eigenen Leibe erfahren. Ihr ist die Organisation einer Gegendemonstration gegen den alljährlichen Marktfrühschoppen zum Verhängnis geworden. Möller hat ihr die Praktikumsstelle im Kulturamt gekündigt. Stein des Anstoßes war eine Rede, die im Rahmen der Gegendemonstration anonym auf Band gesprochen wurde. Sie habe laut Angaben der
Marburger Neuen Zeitung
(MNZ) die Feuerwehren im Kreis Marburg-Biedenkopf als "saufende Männerbünde" diffamiert. Mit dieser nicht korrekt widergegeben Redeaussage hat Möller seine Entscheidung ungeprüft begründet. Der originale Wortlaut der feministisch angehauchten Rede hält Korporationen für "Männerbünde, die Frauen als schmückendes Beiwerk betrachten. Aber betrachtet man sie genauer die Fußballvereine und Feuerwehren, die Wissenschaftszirkel und Politgruppen dieser Republik- sind sie anders?" Möllers mangelnde Bereitschaft, den Inhalt seines Vorwurfs auf dessen Richtigkeit zu überprüfen, deutet auf eine ideologische Realitätsflucht hin nach dem Motto: "es darf nicht sein, was nicht sein darf." Ignoriert hat er auch die Tatsache, dass sich Richter von Diffamierungen gegen die Feuerwehren distanziert und als Organisatorin der Gegendemonstration den Inhalt der dort gehaltenen Rede nicht zu verantworten hat. Außerdem hatte sie keine Möglichkeit, in dieser Sache angehört zu werden. Da sich Möller nach dem Stille-Post-Prinzip zu orientieren scheint und im Dienste der "Wahrheitsfindung" auf ein klärendes Gespräch mit Anke Richter verzichtet hat, geht es wohl eher darum, die eigenen Vorurteile und Ideologien immer wieder auf Neue bestätigt zu finden. Und es geht möglicherweise um einen persönlichen Rachefelzug gegen beliebige Vertreter der linken Szene. Besonders willkommene Opfer sind Personen, von denen der geringste Widerstand zu erwarten ist, wie im Falle der relativ unerfahrenen Politikerin. Der Vergleich zu der noch amtierenden
Ulrike Kober
drängt sich geradezu auf. Geschwächt durch innerparteiliche Auseinandersetzungen war möglicherweise auch die grüne Umweltdezernentin ein gefundenen Fressen. Ihr wurden auf Weisung Möllers die Befugnisse über das Sozialamt entzogen. Möller begibt sich mit diesem pubertären Rachefeldzug in das gleiche Fahrwasser seiner Widersacher. Diese sind - wie er - an keiner demokratischen Auseinandersetzung mit politischen Gegnern interessiert. Sie suchen lediglich Bestätigungen ihrer Vorurteile, die ihre ideologischen Gebetsmühlen in Gang halten. Plakate mit der Aufschrift "Martkfrühschoppen fluten - Burschis in die Lahn" sprechen eine deutliche Sprache. Die Extremisten beider Seiten wären gestraft, würde ihr mühevoll konstruiertes Feindbild widerlegt. Es geht einzig um das Rechthaben und nicht um die Wahrheit, die sie scheuen, wie der Teufel das Weihwasser. Traurig, aber wahr.
10.07.2001 * (FJH)
Seit zwölf Jahren können Marburgs Bürgerinnen und Bürger am "Car Sharing" teilnehmen; nun macht auch das städtische Umweltamt mit. AM Dienstag (10. Juli) erläuterten Stadträtin
Ulrike Kober
(Bündnis 90/Die Grünen) und Thomas Großmann, Geschäftsführer der neugegründeten "Einfach Mobil" Car Sharing GmbH das Pilotprojekt bei einem Pressegespräch vor deren Räumen am Hauptbahnhof.
Die "Spitzenlast" der Nutzung städtischer dienstwagen sollen künftig Autos der Car Sharing GmbH bewältigen. Die Gesellschaft hat zum 1. Juli den Betrieb der Auto-Teiler-Initiative vom Ökostadt e.V. übernommen. 400 Kunden können rund um die Uhr eines der 28 Autos buchen. Die Flotte reicht vom Kleinwagen bis zum Transporter.
Die Kunden erhalten eine elektronische Scheckkarte, mit der sie die Zentralverriegelung des bestellten Autos lösen können. Ein kleiner Bordcomputer regelt Nutzung und Abrechnung der Fahrzeuge. Sie sind auf Stellplätze im gesamten Stadtgebiet wohnortnah verteilt.
Neben einer monatlichen Grundgebühr bezahlt der Kunde beim Entleihen eines Autos für jede Stunde und jeden gefahrenen Kilometer einen Satz, der sich nach der Größe des genutzten Wagens richtet. Wer nicht allzu häufig fährt, kommt damit günstiger weg als mit einem eigenen Auto.
Diese Rechnung hat auch Ulrike Kober aufgemacht: Die Beschäftigten können den "Dienstwagen" von "Einfach Mobil" jederzeit nutzen, während die Flotte städtischer Dienstfahrzeuge stärker begrenzt ist. Die Neuanschaffung weiterer Autos käme die
Stadt Marburg
teurer als die Gebühren für das Car Sharing. Außerdem erspart die Stadt mit ihrer Teilnahme an diesem Dienst der Ummwelt die Belastungen, die die Herstellung eines weiteren Autos verursachen würde.
06.07.2001 * (FJH)
Wenn es um stramm konservative Gesinnungen geht, dann weiß Oberbürgermeister
Dietrich Möller
CDU) offenbar ganz genau, "wo der Barthel den Most holt". Sein jüngstes Opfer ist Marburgs jüngste Stadtverordnete. Der PDS-Politikerin
Anke Richter
möchte der Rathaus-Chef jetzt ein "Berufsverbot" verpassen.
Grund: Die Studentin hatte die Gegendemonstration zum Marktfrühschoppen am 1. Juli angemeldet. Auf dieser Kundgebung bei der Augustinertreppe hatte ein unbekannter Redner vom Band Feuerwehrleute als "saufende Männerbünde" klassifiziert, die "rechtsnationales Gedankengut" pflegten.
Gegen diesen Vorwurf regt sich nun der
Zorn der Feuerwehrleute
und der des Oberbürgermeisters. Möller möchte den Brand gleich löschen. Er weiß auch schon, wie: Anke Richter darf ihr Praktikum beim städtischen Kulturamt nicht weiter fortsetzen.
Ihre Arbeit dort erledigt die 23-jährige unbezahlt neben dem Studium. Das vereint sie mit den Feuerwehrleuten, die bei ihrem Engagement vielleicht etwas mehr riskieren. Dafür dürfen sie aber auch mit Blaulicht durch die Gegend brausen!
Die aufbrausende Reaktion des Oberbürgermeisters läßt indes vermuten, dass es ihm um einen taktischen Coup geht: Die PDS und ihre Stadtverordnete sollen desavouiert, die eifrigen Feuerwehrleute bei der Stange gehalten werden. Pauschale Urteile sind zwar fast immer falsch, aber der lautstarke Unmut über den anonymen Vorwurf stimmt nachdenklich: Getroffene Hunde bellen bekanntlich laut!
Auf den Hund gekommen ist leider aber auch die Politik im Rathaus: Bei der
Demonstration gegen den Deutschen Burschentag
am 7. April wurden Teilnehmer von Polizeihunden gebissen. Ebenso bissig reagierte auch Möller, der sein Grußwort an die Burschen verteidigte, indem er das Absingen aller Strophen des Deutschlandslieds als "normal" bezeichnete. Er verstieg sich gar zu dem Fehler, alle drei Strophen des Lieds als Nationalhymne der Bundesrepublik auszugeben.
Der anschließende Streit um eine Entschuldigung für diesen Fautpas, die nur sehr halbherzig erfolgte, scheint Möller so viel Ansehen bei seinen rechten Freunden gekostet zu haben, das er sich dort nun wieder anbiedern will. Da kommt ihm Anke Richter gerade recht.
Von den Inhalten der Rede und pauschalen auf Feuerwehrleute hat sich Richter - ebenso wie die PDS - bereits distanziert. Ihre Loyalität mit fragwürdigen "Antifaschisten" muss sie dennoch mit Telefon-Terror und dem Verlust ihrer Praktikumsstelle büßen. Dabei herrscht in Deutschland - vom Grundgesetz garantiert - Rede- und Meinungsfreiheit.
Reden vom Tonband bei einer Kundgebung sind gewiss kein Ausdruck demokratischer Standhaftigkeit; aber Richters Fehler bestand allein darin, ihren Kopf für dieses feige Versteckspiel selbtgerechter Schwätzer hinzuhalten. Diese falsch verstandene Solidarität ist aber lange nicht so schlimm wie Möllers berechnende Solidarität mit rechtsnationalen Dumpfbacken. Die kostet ihn ja auch kaum etwas, kann er sich - im Gegensatz zu Anke Richter - doch auch künftig in jedem bierdunstigen Feuerwehrzelt blicken lassen.
06.07.2001 * (sap)
Sie schauen dich an. Als alte Menschen, die teilweise wieder lachen können und als junge Mädchen meist mit ernstem Blick. Die
Ausstellung "Moringen, Lichtenburg, Ravensbrück - Frauen im Konzentrationslager 1933-1945"
wurde vom Studienkreis deutscher Widerstand und der Lagergemeinschaft Ravensbrück e.V. erstellt und ist noch bis Sonntag (8. Juli) in den Räumen der Musikschule Marburg zu sehen.
An Stellwänden werden auf 22 Tafeln die Biografien von 51 Frauen skizziert. Sie waren während des Nationalsozialismus in Konzentrationslagern inhaftiert. Ihr Schicksal entführt in eine andere Welt. Der sonnenlichtdurchflutete Saal der Musikschule wird zum Schauplatz der dunkeltsten Kapitel deutscher Geschichte, wenn die Besucherinnen und Besucher gefesselt die an Jahreszahlen aufgelisteten Lebensgeschichten lesen und sich hineindenken können. Sie lesen keine anonyme Zahl, die durch ihre Höhe zwar aufschreckt, aber nicht berührt. Dieser Frau, deren Bild mich ansieht, deren Lebensdaten ich vor mir habe, ist so Schreckliches widerfahren.
Die Lebensläufe sind umrahmt von Bildern. Oberhalb des Lebenslaufs hängt ein Bild im Alter, unten meist ein Foto aus der Zeit des 2. Weltkriegs.
Der Rundgang durch die Ausstellung beginnt mit Moringen, die erste Stellwand zeigt die Lagergeschichte. Ab Oktober 1933 waren hier Frauen inhaftiert, die meisten von ihnen waren politische Häftlinge. Sie waren vor Kriegsbeginn in einer kommunistischen Partei oder Jungendorganisation tätig, und meistens wurden sie wegen und Verteilens von Flugblättern oder dem Kleben von Plakaten inhaftiert. Beeindruckend ist der Mut dieser Frauen, die auch im KZ und zu Kriegszeiten unter Einsatz ihres Lebens in Widerstandsgruppen aktiv waren. Nach und nach wurden die Gefangenen von Moringen nach Lichtenburg überführt, im März 1938 wurde das KZ Moringen geschlossen.
Eine Tafel mit der Lagergeschichte von Lichtenburg bildet die Grundlage für die Biografien von so unterschiedlichen Frauen. In Lichtenburg bei Prettin/Elbe waren politisch Verfolgte, als "asozial" bezeichnete Frauen, "Kriminelle" und für "Rassenschande" angeklagte gefangen. Auch Zeuginnen Jehovas und christliche Widerstandskämpferinnen mussten dort unter unmenschlichen Bedingungen Zwangsarbeit verrichten. Ihnen drohten Auspeitschungen und Essensentzug, wenn sie ihre Arbeit nicht nach der Willkür der deutschen AufseherInnen verrichteten. 1939 wurden die inhaftierten Frauen von Lichtenburg nach Ravensbrück gebracht.
Ravensbrück ist die letzte Station der Ausstellung und oftmals auch die letzte Station im Leben der Frauen. Dort - nördlich von Berlin - wurden die Frauen in einem Siemens-Werk zur Waffenproduktion gezwungen. Mit Sinti und Roma wurden grausame Sterilisationsversuche unternommen. Die meist polnischen Häftlinge wurden für medizinische Experimente missbraucht. Später wurden Jüdinnen und die ersten Arbeitsunfähigen in die Gaskammern abtransportiert. In Ravensbrück entstand Ende 1944 eine Gaskammer.
Erschütternd sind neben den grausamen Kriegserfahrungen der Frauen ihre Erlebnisse nach dem Krieg. Die überlebenden blieben oftmals auch nach 1945 politisch aktiv, viele waren allerdings mit dem Antikommunismus und später dem Parteienverbot der KPD in der Bundesrepublik wieder Repressionen ausgesetzt. In ihrem Kampf um Entschädigung blieben die meisten erfolglos.
"Moringen - Lichtenburg - Ravensbrück. Frauen im Konzentrationslager 1933-1945" ist eine äußerst sehenswerte Ausstellung, die - auch in Filmen - die Frauen selbst zu Wort kommen lässt. Die Verzögerung der sogenannten äEntschädigungszahlungen , die schleppende Aufarbeitung deutscher Vergangenheit und die Tatsache, dass die meisten dieser Frauen nach dem Krieg lange nicht zu Wort kamen, stellen ohne direkten Apell an die Besucherinnen und Besucher Forderungen.
03.07.2001 * (FJH)
Nicht akzeptieren wollen Stephan Schienbein und Dieter Beetz von der Feuerwehr im
Landkreis Marburg-Biedenkopf
den Vorwurf, dass ihre Kollegen nicht nur Brände löschen, sondern gerne auch mal den eigenen Durst. In einer Presseerklärung verwahrten sich Kreisbrandinspektor Beetz und sein Pressewart am Dienstag (3. JUli) gegen die Klassifizierung der Freiwilligen Feuerwehren als "saufende Männerbünde". Bei der - von der PDS-Stadtverordneten Anke Richter angemeldeten - Gegendemonstration gegen den Marktfrühschoppen am Sonntag (1. Juli) hatte ein Redebeitrag den Wehrleuten "herrenhaft sexistisches und rechtsnationales Gedankengut" unterstellt. Darin sehen die Feuerwehrmänner einen "Schlag ins Gesicht von über 7.000 Frauen , Männern und Jugendlichen, die sich ehrenamtlich in 169 Freiwilligen Feuerwehren und 147 Jugendfeuerwehren des Landkreises engagieren". Die Redner hätten "nicht verstanden, dass das Ehrenamt eine der tragenden Säulen unserer Gesellschaft ist". Die Gegenwehr der Wehrleute gegen diese "unüberlegte und offensichtlich rein propagandistische Hetze" könnte nach Aussage von Schienbein sein: "Stell Dir vor, es brennt, und keiner kommt helfen."
21.06.2001 *
Brand-aktuell: Das Buch "Vernichten und Heilen ..."
©
31.07.2001 by